Einigung im Streit um Schweinegrippe-Impfung

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Die Finanzierung der geplanten Schweinegrippe-Impfung ist gesichert: Die gesetzlichen Krankenkassen übernehmen für 50 Prozent ihrer Versicherten die Kosten. Darüber hinausgehende Aufwendungen würden zulasten der Steuerzahler gehen. Darauf einigten sich Gesundheitsministerin Ulla Schmidt und Spitzenvertreter der Kassen in Berlin. Höhere Kassenbeiträge oder Zusatzzahlungen soll es nicht geben.

Zuvor hatten sich Kassen und Schmidt heftig über die Finanzierung gestritten. Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen hatte eine Beitragserhöhung für den Fall angekündigt, dass keine Steuermittel zur Finanzierung der ab Herbst geplanten Massenimpfaktion bereitgestellt würden. Die Bundesregierung lehnte den Einsatz von Steuergeld jedoch ab.

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